Informationen zur Radwegbenutzungspflicht

Bei der Wahl ihres Weges müssen Radfahrerinnen und Radfahrer grundsätzlich zwischen benutzungspflichtigen und "anderen" Radwegen unterscheiden. Ein Radweg ist benutzungspflichtig, wenn er mit den Zeichen 237, 240 oder 241 versehen ist. In diesem Fall muss der Radweg benutzt werden, das Radfahren auf der Fahrbahn ist nicht zulässig.

Bei anderen Radwegen, die nicht mit den Zeichen 237, 240 oder 241 gekennzeichnet sind, haben Radfahrerinnen und Radfahrer die Wahl. Hier bleibt es ihnen freigestellt, ob sie auf dem Radweg fahren möchten oder lieber auf der Fahrbahn. 

Mehr Unfälle auf Radwegen

Auch wenn sich viele Radfahrer auf dem Radweg sicherer fühlen, so ist dies doch eine subjektive Einschätzung, die trügt. Tatsächlich passieren auf Radwegen mehr Unfälle als in vergleichbaren Verkehrssituationen, wo Radfahrer auf der Fahrbahn fahren. Denn selbst wenn Sie auf dem scheinbar sichereren Radweg unterwegs sind, begegnen Sie spätestens an der nächsten Kreuzung oder Einmündung wieder dem Kfz-Verkehr. Und genau hier lauern die größten Gefahren und es kommt dort immer wieder zu schweren Unfällen. Auf der Fahrbahn sind Sie in solchen Situationen sicherer, da Sie im Blickfeld der anderen Verkehrteilnehmer sind und somit nicht so leicht übersehen werden.

Zusätzlich entstehen auf innerörtlichen, straßenbegleitenden Radwegen Gefahren durch Fußgänger, die unachtsam den Radweg kreuzen. Ein weiterer und zugleich nicht unerheblicher Nachteil von Radwegen ist die Tatsache, dass sie im Winter meist nicht geräumt werden und damit unbefahrbar sind. 

Rechtswidrige Benutzungspflichten

Laut § 45 der StVO darf eine Benutzungspflicht nur angeordnet werden, wo für Radfahrer eine besondere Gefahrenlage besteht, die das sonst übliche Maß erheblich übersteigt. Zusätzlich muss aber die Führung der Radfahrer auf dem Radweg dazu geeignet sein, diese Gefahrenlage zu beseitigen. Und genau hier liegt häufig das Problem. Denn nicht selten ordnet die Straßenverkehrsbehörde eine Benutzungspflicht an, ohne den Nachweis einer erhöhten Gefahrenlage zu erbringen. Darüber hinaus entspricht häufig der betreffende Radweg nicht den Mindestanforderungen für Radwege und es werden zusätzliche Gefahren geschaffen (Konflikte mit Fußgängern und Vorfahrt beachtenden Kfz-Verkehr). Der Radfahrer wird dann im Alltag mit diesen Problemen allein gelassen.

Aufhebung von Radwegbenutzungspflichten

An einigen besonders kritischen Stellen hat die Stadtverwaltung in Braunschweig inzwischen die Benutzungspflicht aufgehoben. So zum Beispiel auf der Sonnenstraße in Richtung Zentrum: Hier wurde der Radverkehr auf einem zu schmalen Radweg gezwungen, der mitten auf der Kreuzung endete. Wie sich Radfahrende bei der Aufhebung der Benutzungspflicht sicher in den fließenden Verkehr einordnen können, bleibt in vielen Fällen ihnen selbst überlassen.

Zudem gibt es für viele Radfahrerinnen und Radfahrer trotz der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht von unzureichenden Radwegen keine besseren Bedingungen, denn das Radfahren auf stark befahrenen Straßen ist nur für sehr Mutige eine Alternative.

ADFC fordert eine deutlich verbesserte Radverkehrsinfrastruktur

Aus den aufgeführten Gründen fordert der ADFC zwar die Aufhebung weiterer Benutzungspflichten in Braunschweig, wo diese nicht zwingend aufgrund der Verkehrssicherheit geboten sind. Allerdings ist dies nicht ausreichend, um eine sichere Radverkehrsinfrastruktur für alle Radfahrerinnen und Radfahrer zu schaffen.

Wenn die Benutzungspflicht nur aufgeboben wird, um unzureichende Radwege rechtlich unangreifbar zu machen, stellt dies für Radfahrerinnen und Radfahrer keine gute Lösung dar, insbesondere an verkehrsreichen Straßen. Hier sind häufig grundsätzliche bauliche Maßnahmen notwendig, um eine gute Radverkehrsführung für alle zu erreichen. Uns geht es darum, dass alle beim Radfahren sicher sind und sich auch sicher fühlen!

Ansprechpartner

Bei Fragen zu diesem Thema können Sie sich direkt an Markus Feuerhahn wenden.

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